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Kommunistische Partei

Inhaltsverzeichnis.

Die Republik Irak (amtlich: arabisch جمهورية العراق, DMG Ǧumhūriyyat al-ʿIrāq, kurdisch كۆماری عێراق Komarî Êraq), kurz Irak oder (international) auch Iraq, ist ein Staat in Vorderasien. Im Februar veröffentlichten Karl Marx und Friedrich Engels in London im Auftrag des Bundes der Kommunisten das „kommunistische Manifest“, das eine der ersten Grundlagen der kommunistischen Bewegung darstellte und die wesentlichen Ziele der späteren sozialistischen und kommunistischen Parteien zusammenfasste.

Provinzen sind berechtigt, gemeinsame Verwaltungsbezirke mit weitreichenden Kompetenzen zu bilden, sofern dies im Rahmen eines Referendums durch das Volk bestätigt wurde. Auch sind die Provinzen berechtigt, eigene Sicherheitskräfte zu unterhalten.

Die Gleichberechtigung der Frau ist explizit in der Verfassung garantiert. Der umstrittene Artikel 39 sieht jedoch vor, dass irakische Bürger sich der Zivilgerichtsbarkeit ihrer eigenen Religionsgemeinschaft unterwerfen können, was gegebenenfalls zu einer entsprechenden Benachteiligung bei Erbschafts- und Scheidungsangelegenheiten führen kann. Bodenschätze, wie beispielsweise Erdgas und Erdöl , sind als gemeinschaftliches Eigentum aller Iraker festgeschrieben. Ihre gemeinschaftliche Nutzung wird von der Zentralregierung und den Provinzen gemeinsam bestimmt.

Eine von diesem Übergangsparlament ernannte köpfige Kommission musste bis August die endgültige Verfassung erarbeiten, über die per Volksentscheid abgestimmt wurde. Daraufhin wurde den Sunniten eine stärkere Beteiligung an der Ausarbeitung der Verfassung angeboten. Oktober wurde die neue Verfassung zur Abstimmung freigegeben. Wenn in drei Provinzen zwei Drittel der Wähler mit Nein gestimmt hätten, wäre die Verfassung nicht angenommen worden. Nur in den Provinzen al-Anbar und Salah ad-Din stimmten mehr als zwei Drittel der Wähler dagegen, in einer dritten Provinz Ninawa soll die Zweidrittelmehrheit an Gegenstimmen nur knapp verfehlt worden sein.

Die Ernennung einer Regierung ist laut Verfassung nur im Einvernehmen zwischen dem kurdischen , dem schiitischen und dem sunnitischen Vertreter im Präsidialrat möglich. Nachdem Haider al-Abadi am August von Staatspräsident Fuad Masum mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden war, trat der bisherige Ministerpräsident Nuri al-Maliki am September bis al-Abadi und sein Kabinett die Zustimmung der Mehrheit des irakischen Parlaments erlangte und es vereidigt wurde.

Das anlässlich von Protesten gegen Missstände und Korruption in mehreren irakischen Provinzen im August angekündigte Reformprogramm von Premierminister Al-Abadi kommt nur schleppend voran. Der Finanz- und der Verteidigungsminister verloren durch Misstrauensvoten des Parlaments ihre Posten. Kernressorts der Regierung wie z. Inneres, Finanzen und Verteidigung sind momentan unbesetzt, andere Ressorts wie z. Finanzen, Handel und Industrie bleiben weiter vakant.

Trotz starker Sicherheitsvorkehrungen durch Militär und Polizei kam es zu mehreren Anschlägen auf Wahllokale. Laut Übergangsverfassung mussten auf jeder Wählerliste ein Drittel Frauen stehen. Ebenfalls stehen rund ein Viertel aller Sitze der neu gewählten Nationalversammlung Frauen zu. Bei den Kommunalwahlen wurden in 14 der 18 Provinzen die Abgeordneten der Kommunalparlamente gewählt. In der Provinz Kirkuk wurde der Urnengang abgesagt, da die politischen Fraktionen sich nicht auf die Rahmenbedingungen einigen konnten.

In den restlichen drei Provinzen, die autonom regierten kurdischen Nordprovinzen, wird die Wahl zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Im Irak wird immer noch die Todesstrafe vollstreckt. Darunter zählen unter anderem: Nonkonformisten und Homosexuelle werden eingeschüchtert. Auch dort wurden Fälle von Folter und Misshandlungen dokumentiert. Dezember einem deutlichen Wandel. Die USA sind insbesondere seit dem irakischen Regierungswechsel um die Unterstützung einer demokratisch legitimierten und inklusiven Regierung bemüht.

Das Verhältnis zu Syrien ist derzeit durch die gewalttätigen Auseinandersetzungen im Nachbarstaat schwer beeinträchtigt. Darüber hinaus ist Irak von den Flüchtlingsströmen aus Syrien stark betroffen. Unter seinen Nachbarstaaten unterhält Irak volle diplomatische Beziehungen derzeit u.

Februar wurde die irakische Botschaft in Riad wiedereröffnet; Saudi-Arabien hat am Februar die diplomatischen Beziehungen zu Irak wieder aufgenommen und Ende eine Botschaft in Bagdad sowie vor kurzem ein Generalkonsulat in Erbil eröffnet. Die über Jahrzehnte belasteten Beziehungen zu Kuwait haben sich verbessert. August leisten muss. Es existiert ein irakisch-kuwaitischer Ministerrat, von welchem unter anderem ein Tourismus- und Investitionsabkommen vereinbart und eine Einigung zur Navigation im Khor Abdullah, dem Grenzgebiet im Persischen Golf erreicht wurde.

Das Verhältnis Iraks zu anderen arabischen Staaten verbessert sich ebenfalls, nachdem zahlreiche arabische Diplomaten nach Opfer von Gewalt in Bagdad geworden waren. Die Beziehungen zur Türkei haben sich zuletzt wieder verschlechtert. Im Vordergrund stehen derzeit Spannungen um eine türkische Militärpräsenz zu Ausbildungszwecken im Nordirak gegen den Willen der irakischen Regierung.

Differenzen bestehen darüber hinaus im Hinblick auf den Konflikt in Syrien, die sich mit dem Umgang der Kurden ergebenden Probleme und den Konflikt um das Wasser aus dem Tigris. Im Dezember wurde die türkisch-kurdische Ölpipeline eröffnet. Der Aufkauf von Öl von der kurdischen Regionalregierung durch die Türkei, unter Übergehung der Bagdader Zentralregierung, hat bestehende Spannungen vertieft. Ergänzend zu den benannten Aktivitäten ist die Türkei seit Sommer punktuell und ohne eine dauerhafte militärische Präsenz zu entfalten im Nordirak im Rahmen ihrer Kampfhandlungen gegen die PKK militärisch aktiv.

Besondere Beziehungen unterhält Irak zu seinem Nachbarn Iran, die durch eine wechselhafte Geschichte gekennzeichnet sind. Trotz des verlustreichen Krieges zwischen den beiden Staaten in den achtziger Jahren sind die Beziehungen historisch sehr eng. Sowohl auf gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene wie auch zwischen den Regierungen bestehen vielfältige, von sehr unterschiedlichen Interessen getragene und seit dem Antritt der jetzigen irakischen Regierung auch sich noch weiter intensivierende Verbindungen.

Mit der Verfassung von hat sich der Staat erstmals als föderal definiert: Eine dritte Verwaltungsebene sind Lokalverwaltungen local administrations für Minderheitengebiete, die noch nicht umgesetzt wurden. Gottesgeschenk- wurde im Jahr von dem abbasidischen Kalifen al-Mansur als neue Hauptstadt des islamischen Reichs gegründet und zur Hauptstadt des neu gegründeten Staates Irak erklärt.

Besonders während des Wirtschaftsbooms der er Jahre wurde die Stadt ausgebaut. Es ist Zentrum der ostchristlichen und assyrischen Kultur im Irak. Mossul war seit dem 8. Jahrhundert ein wichtiges Wirtschaftszentrum, die gesamte Provinz Nineve wurde erst völkerrechtlich an den Irak angegliedert.

Die Hafenstadt Basra am persischen Golf ist mit ihren rund 2 Mio. Basra wurde von Kalif Umar ibn al-Chattab als arabischer Militärstützpunkt und Handelsplatz gegründet und im Jahrhundert von den Osmanen erobert.

Während des Ersten Golfkrieges wurde die Stadt aufgrund ihrer exponierten Lage und wirtschaftlichen Bedeutung stark in Mitleidenschaft gezogen. Sie beherbergt etwa 1,3 Millionen Einwohner. Die Stadt wurde in den ersten beiden Golfkriegen nur leicht beschädigt. Erbil besitzt einen internationalen Flughafen. Die Stadt besitzt einen internationalen Flughafen und eine Universität.

Mai wurden die Streitkräfte des ehemaligen Regimes unter Saddam Hussein durch die Übergangsverwaltung aufgelöst. Oberbefehlshaber Chief Joint Forces der neuen irakischen Streitkräfte ist Die relativ hohen Verteidigungsausgaben sind eine Belastung für den Staatshaushalt. Deren Anzahl wird auf rund Den privaten Militärdienstleistern kommt im Irak eine Sonderstellung zu, da nicht geklärt ist, an welches Recht diese Unternehmen gebunden sind, und diese auch keine Auskunft über Mitarbeiterzahlen oder Opferzahlen abgeben müssen.

In Deutschland waren es im selben Jahr 4,3 Tote. Insgesamt kamen damit 6. Das irakische Schienennetz besteht aus drei in Bagdad zusammenlaufenden Hauptlinien und umfasst 2.

Benutzt wird die Bahn aber nur von Einkommensschwachen, da die Verlässlichkeit derart niedrig ist, dass Ankunftszeiten gar nicht erst angegeben werden. Die neue irakische Regierung investiert jedoch viel in den Wiederaufbau, und man hofft, in einiger Zeit wieder einen regulären Bahnbetrieb aufnehmen zu können.

Die stündige Fahrt führt über Syrien und findet einmal wöchentlich statt. Ein weiterer Flughafen in Tikrit ist in Planung. Die einst bedeutende Binnenschifffahrt ist auf 1.

Im ganzen Land wird die Anzahl der Festnetzanschlüsse auf ca. Durch die maroden Netzwerke und die schlechte Infrastruktur sind ein Drittel davon nicht funktionsfähig. Die bis dahin verbotene Mobilfunknutzung stieg von Um einen Zugang zu erhalten, musste man einen Antrag ans Kommunikationsministerium stellen und eine Gebühr von ca.

Auch viele politische Parteien verfügen über eigene Websites. In den Ballungszentren sind auch Breitbandanschlüsse sowie Drahtlosverbindungen verfügbar. Die Elektrizitätsproduktion des Landes konnte auch in den Jahren nach nicht mit der steigenden Nachfrage mithalten, weshalb es immer noch zu häufigen Stromausfällen kommt. Im Sommer konnte bei einem Verbrauch von Die Versorgung lag deshalb bei durchschnittlich 8—9 Stunden.

Die meisten Iraker sind deshalb weiterhin auf Notstromaggregate angewiesen. Im Juni kam es aufgrund der schlechten Versorgungslage zu Protesten in Nassirija und Basra, bei denen ein Mensch getötet wurde. Der irakische Elektrizitätsminister trat daraufhin am Juni von seinem Amt zurück.

Die Vorschule im Irak meist staatlich, in den letzten Jahren wurden aber immer mehr kostenpflichtige Privatvorschulen gegründet kann in der Altersklasse zwischen vier und fünf Jahren besucht werden.

Seit gilt im Irak eine allgemeine neunjährige Schulpflicht, die Schul- und auch Hochschulausbildung wird vom Staat übernommen. Staatlich anerkannte Privatschulen wurden erst Anfang der er Jahre zugelassen. Die Grundschulausbildung dauert sechs Jahre, wobei die ersten vier Klassen als Unterstufe und die Klassen 5 und 6 als Oberstufe gelten. Klasse wird Englisch unterrichtet. Die Sekundarschule wird nach einer einheitlichen Abschlussprüfung und dem Erwerb der Mittleren Reife abgeschlossen.

Das Bruttoinlandsprodukt belief sich im Jahr auf ca. Haupteinfuhrgüter waren Maschinen, verschiedene verarbeitete Erzeugnisse, chemische Erzeugnisse und Lebensmittel.

Einzelne Bereiche profitieren sogar direkt von der globalen Rezession. Andere Investoren sollen folgen und weiteres Auslandskapital ins Land spülen. Dazu wurde im vergangenen Jahr zwischen Deutschland und dem Irak ein Investitionsschutzabkommen aufgesetzt, das in diesem Jahr noch ratifiziert werden soll.

Im Jahr rangierte das Land auf dem Platz von insgesamt Zwischen und gab es im Irak zwei Währungen, den sog. Schweizer Dinar , der im kurdischen Norden verwendet wurde Wert: Wichtigster Wirtschaftszweig des Landes ist die Erdölförderung. Der Irak ist Gründungsmitglied der am Man schätzt, dass sich die gesamten Vorräte auf bis zu Milliarden Barrel Öl und Gas belaufen könnten. Der Irak ist eines der Länder, die in der so genannten strategischen Ellipse liegen.

Der erste Ölfund kam aber erst 20 Jahre später zustande. Die Erdölförderung stieg seit kontinuierlich und erreichte ihren Höhepunkt mit 3,5 Millionen Barrel pro Tag bopd. Die Vereinten Nationen haben am März die Sanktionen gegen den Irak aufgehoben. Die enormen Ölvorkommen im kurdischen Teil des Iraks sind auch Grund für den jahrelangen Streit zwischen der kurdischen Regionalregierung und der Zentralregierung in Bagdad.

Die kurdische Regierung hat seit mit etwa 30 westlichen Firmen Verträge zur Erforschung und Ausbeutung von Ölfeldern abgeschlossen. Juni flossen Im September stellte Kurdistan den Export jedoch wieder ein, da mit Bagdad keine Einigung über die Bezahlung der Exporte erzielt werden konnte.

Weder Kurdistan noch die Ölproduzenten erhielten Geld. Nach den irakischen Wahlen Anfang und der Regierungsbildung Ende wurden neue Verhandlungen zur Beilegung dieses Konflikts aufgenommen. Mit dem Ergebnis, dass am 3. Februar der Export mit Bereits 3 Tage später sollten Ab —15 sollen aus diesen Feldern täglich eine Mrd. Kubikmeter Gas nach Europa strömen. Im Juni und Dezember wurden an den unten aufgeführten irakischen Feldern Beteiligungen an westliche Ölkonzerne vergeben.

Die Beteiligungen sehen feste Zahlungen pro Barrel vor. Sollten die Planungen eingehalten werden, steigt die Förderung des Iraks von 2,5 Millionen bopd im Jahr auf 12 Millionen bopd im Jahr Dieser drastische Ausbau der Förderung wird hunderte Milliarden Dollar verschlingen.

Hinzu kommt ein erheblicher Bedarf an Fachkräften, Ölbohrausrüstungen, Pipelines und allem was dazugehört. Experten bezweifeln daher, dass der Irak seine Ziele erreichen kann. Verglichen mit anderen Nahost-Staaten verfügt der Irak über reichlich Wasser; so ist auch die Landwirtschaft ein bedeutender Wirtschaftszweig, in dem rund 40 Prozent aller irakischen Arbeitnehmer beschäftigt sind.

Im Norden gibt es dank Niederschlägen und mildem Wetter Regenfeldbau ; im Süden gibt es überwiegend Bewässerungsfeldbau. Bis in die er Jahre war das Land Selbstversorger bei den meisten Lebensmitteln, heutzutage muss der Irak das meiste an seinem Grundbedarf importieren. Die wichtigsten Agrarerzeugnisse sind Datteln. Im Jahr wurde mit Industriell ist das Land kaum entwickelt. Vorrangige Industriezweige sind Lebensmittelverarbeitung, Textilindustrie , Herstellung von Baustoffen und die petrochemische Industrie.

Die meisten Industriebetriebe sind in Bagdad und im Norden angesiedelt. Der Staatshaushalt umfasste Ausgaben von umgerechnet 77,8 Mrd. US-Dollar , dem standen Einnahmen von umgerechnet 52,4 Mrd. Die neue irakische Verfassung garantiert offiziell die Pressefreiheit. Auf der von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Rangliste zur Pressefreiheit konnte sich der Irak zwar im Jahr auf den Rang verbessern, [80] Im Jahr sind acht Journalisten im Irak getötet worden.

Generell ist zu sagen, dass man im Irak zwischen zwei Arten von Medien unterscheiden muss: Die kurdischen Parteien unterhalten Zentralorgane sowohl in kurdischer als auch in arabischer Sprache.

Die ersten irakischen Zeitungen erschienen zur Zeit der osmanischen Besetzung des Irak. Juni erschien mit al-Zawraa die erste Zeitung des Landes, sie sollte bis zum März in Bagdad herausgegeben werden. Juni erschien die erste Zeitung in Mossul, am Jedoch wurden in einzelnen asiatischen Staaten und Kolonien auch schon relativ früh KPs gegründet, so zum Beispiel neben China und Mongolei ….

Während des Kalten Krieges gab es verschiedene Phasen. Im Deutschland der Besatzungszeit vgl. Die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba führte zur Kuba-Krise , bei der nach zwei Wochen angespannten diplomatischen Kräftemessens sozusagen im letzten Augenblick ein Atomkrieg durch das Einlenken beider Regierungen verhindert wurde.

Kennedy etwas später dort schon länger stationierte amerikanische Atomraketen aus der Türkei. Nach dem Rückzug der USA siegte der Vietcong bis und vereinigte die beiden vietnamesischen Staaten unter kommunistischer Herrschaft. Gleichwohl blieb in Südostasien vor allem Kambodscha , ein Nachbarland Vietnams, bis unter der dreijährigen Terrorherrschaft des Pol-Pot -Regimes und auch danach ein Unruheherd.

Sie blieben bis heute an der Regierung. Trotz der verbesserten Beziehungen infolge der Entspannungspolitik blieben auch die er Jahre von Krisen und Kriegen durchzogen, die im Zeichen des Ost-West-Konflikts standen. Neben dem oben erwähnten Afghanistankrieg wären dabei verschiedene Bürgerkriege im Zuge der Entkolonialisierung vor allem in Afrika zu nennen: So zum Beispiel dem Algerienkrieg der er bis Anfang der er Jahre, danach etwa im Kongo , und ab Mitte der er in Mosambik , Angola und anderen Staaten, wo meist auch kommunistisch geprägte Befreiungs- und Unabhängigkeitsbewegungen bedeutende Rollen spielten.

Des Weiteren gehören dazu auch Guerillakämpfe, Revolutionen und Staatsstreiche etwa in vielen Ländern Lateinamerikas unter zumindest indirekter Beteiligung der Supermächte für die eine oder andere Seite. In die Zeit des Kalten Krieges fiel auch die sowjetische Intervention in Afghanistan bis zur Unterstützung der durch einen Putsch gegen die zunehmend autoritärer gewordene afghanische Republik an die Macht gekommenen kommunistischen Regierung gegen verschiedene von den USA und einigen islamischen Staaten unterstützten islamischen und islamistischen Rebellengruppen, die unter dem Namen Mudschaheddin zusammengefasst wurden.

Die Kommunistische Partei Chinas KPCh unter der Führung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg — verstärkt ab , als es wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde; die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden — mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze.

Dabei kam es auch zu gewaltsamen Exzessen unter dem Deckmantel der Partei. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der südchinesischen Provinz Jiangxi eine sozialistische Räterepublik auf. Dabei stützte sich Mao auf die proletarische Landbevölkerung als Basis für den revolutionären Klassenkampf , womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der städtischen revolutionären Arbeiterschaft getragen werden sollte.

Der Chinesisch-Japanische Krieg , der den Beginn des Zweiten Weltkrieges in Asien markierte und bis dauerte, führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des Zweiten Weltkrieges auf dem asiatischen Festland gegen die Japaner.

Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des Zweiten Weltkrieges auch in Asien , wieder auseinander. Oktober die Volksrepublik China ausrufen konnte. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt.

Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Intervention der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Jiang Quing beging kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid. Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.

Allerdings schlugen sich diese Reformen kaum auf die Innenpolitik in China nieder, wo die KPCh weiterhin allein herrschende Staatspartei blieb. Albanien gehörte bis dem Warschauer Pakt an, trat aber wieder aus. Comecon Council for Mutual economic Assistance zusammen.

In den er und er Jahren wurden Kooperationsverträge auch mit einigen nicht-kommunistischen Staaten abgeschlossen, so zum Beispiel mit Finnland , Mexiko und dem Irak. Die Länder des Warschauer Pakts wurden alle von stalinistischen kommunistischen Parteien regiert.

Trotz der Entstalinisierung wurden reformkommunistische Bestrebungen, die die Vorherrschaft der KPdSU in Frage stellten oder stellen konnten, innerhalb des Warschauer Paktes weiterhin unterdrückt. Entsprechende reformistische Bestrebungen oder gar Aufstände wie etwa in Ungarn oder in der Tschechoslowakei Prager Frühling wurden gegebenenfalls mit militärischer Gewalt niedergeschlagen.

Auch schon der Arbeiteraufstand am Jugoslawien unter dem Ministerpräsidenten und später auch Staatspräsidenten auf Lebenszeit Josip Broz Tito zerwarf sich mit der KPdSU schon und wurde aus dem Kominform ausgeschlossen siehe auch weiter oben. Es war politisch freier und folgte wirtschaftlich einem eher der Marktwirtschaft und weniger der Planwirtschaft folgenden Modell. Jugoslawien gehörte mit Ägypten und Indien zu den Initiatoren des gegründeten Bündnisses der blockfreien Staaten , dem sich neben anderen Staaten auch das ebenfalls sozialistische Kuba und das arabisch-revolutionäre Libyen unter dessen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi anschlossen.

Tito war in Jugoslawien darauf bedacht, dass die Teilrepubliken Serbien , Kroatien , Montenegro , Slowenien , Mazedonien und Bosnien-Herzegowina untereinander gleichberechtigt waren. Albanien siehe auch weiter oben hatte unter der Parteiführung Enver Hoxhas bis zunächst noch enge Beziehungen zu Jugoslawien.

Zeitweise wurde sogar eine Vereinigung beider Staaten erwogen. Seine Innenpolitik war von starker repressiver Kontrolle gekennzeichnet. Albanien blieb im Wesentlichen bis zum Tod Hoxhas stalinistisch geprägt. Unter anderem aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Lage gingen die Massendemonstrationen und Unruhen weiter.

Viele Albaner versuchten, über die Adria nach Italien zu gelangen. Nach den Parlamentswahlen kam das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg eine nicht-kommunistische Regierung in Albanien an die Macht.

Das Land blieb jedoch weiterhin von Krisen geschüttelt. Sie entwickelten ab der späten er und in den er Jahren die eigenständige Ideologie des Eurokommunismus , in der die Forderung nach einer Revolution abgelegt, und die Legitimität von freien Wahlen sowie ein Mehrparteiensystem akzeptiert wurden. Ihre hohen Mitglieder- und Wählerzahlen stellten eine Akzeptanz der Kommunistischen Partei sicher, wie es in anderen westlichen Staaten oft nicht der Fall war.

Die kommunistischen Parteien spielten in Frankreich und Italien eine oft tragende Rolle in der Politik und waren zeitweise auch an Regierungen beteiligt. Insbesondere während des Kalten Krieges wurden dort kommunistische Parteien oft verboten oder von Geheimdiensten beobachtet. Dennoch verfügte sie weiterhin über eine breite soziale Basis, insbesondere bei der bis in die Gegenwart starken kommunistischen Gewerkschaft CGT.

Unter dem Generalsekretär Waldeck Rochet bis Ende der er Jahre gab die PCF ihre Moskauorientierung auf und bekannte sich zur friedlichen Koexistenz , zum pluralistischen System und zum Mehrheitsprinzip , womit sie zur bedeutendsten Vertreterin des Eurokommunismus wurde.

Unter Georges Marchais wurde die Partei mit 20,6 Prozent stärkste Fraktion der französischen Nationalversammlung. Ende der er Jahre ging der Einfluss der Partei vor allem wegen ihrer positiven Haltung zum sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ab zunächst wieder zurück, stieg aber in den ern wieder an. Von bis war die Partei erneut unter dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin an der Regierung beteiligt.

In der Gegenwart ist die Partei mit ca. Togliattis Nachfolger Luigi Longo bis setzte dessen Politik fort. Unter Berlinguer wurde auch der Eurokommunismus offiziell als dritter Weg zwischen Sowjetkommunismus und Sozialdemokratie formuliert.

Demokratische Partei der Linken siehe auch weiter unten. Unter der Militärdiktatur des Obristenregimes von bis begann erneut eine Zeit der Verfolgung und des Verbots.

Diese Koalition hielt jedoch nur wenige Monate. Davor gab es bereits die Anfang der er Jahre gegründete Arbeiterpartei der Türkei TIP , die jedoch nur legal arbeitete — einige parlamentarische Wahlerfolge hatte — nachfolgend an Einfluss verlor und in die Bedeutungslosigkeit abdriftete. Die auch heute aktiven kommunistischen Parteiorganisationen sind alle aus diesen drei Anfangsorganisationen entstanden. Die Partei ist klandestin organisiert und verfügt über bewaffnet bzw.

Daneben organisiert sie sich vor allem in Betrieben und unterstützt Streiks und Betriebskämpfe, ist aber auch im Stadtteil aktiv. Die Zahl der Anschläge nahm aber im Laufe der Entwicklung deutlich ab — viele der in den letzten Jahren überhaupt durchgeführten Aktionen schlugen fehl. So explodierte eine Bombe in einem Linienbus frühzeitig und tötet dabei vier Menschen, als sie auf dem Weg zu ihrem Ziel war.

Daneben existierten auch immer einige kleinere — meistens legale — Parteien, die nicht bewaffnet kämpfen. Obwohl in der Türkei bislang alle Parteien, die sich als kommunistisch bezeichnen, verboten werden, wurden letztere bisher nicht verboten. Die Partei entwickelte sich bei einer Anzahl von 10 Millionen Portugiesen zu einer Massenpartei mit Die Partei bekennt sich ausdrücklich zum Marxismus-Leninismus.

Entscheidungen werden umfassend diskutiert, sind aber nach dem Beschluss bindend für alle Parteimitglieder. Veränderungen und Erfolge der Nelkenrevolution waren die Wiederherstellung der Demokratie und die Entlassung der afrikanischen Kolonien, darunter Angola und Mosambik , in die Unabhängigkeit. Angola siehe weiter unten , Mosambik siehe noch weiter unten. Carlos Carvalhas , der die Partei seit als Generalsekretär geführt hatte, kandidierte auf eigenen Wunsch nicht wieder.

Diese sei ein Projekt des Neoliberalismus und den Interessen des internationalen Monopolkapitals verpflichtet, das die souveränen Rechte der kleineren Mitgliedstaaten einschränke und damit auch nicht im nationalen Interesse Portugals liege. Eine supranationale Partei entspräche in der gegenwärtigen Situation bei der Vielfalt der ideologischen Positionen nicht den Anforderungen, sondern stelle eher ein Zugeständnis an die Strukturen der Europäischen Union EU dar.

Zwei Jahre nach Francos Tod und der Wiedereinführung eines pluralistischen demokratischen Systems im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie wurde die Kommunistische Partei Spaniens , die in der Illegalität neu gegründet und aus dem Exil geleitet worden war, wieder zugelassen. Die PCE musste in der neuen Demokratie allerdings viele Wähler an die Sozialisten abtreten und blieb bis heute ohne bedeutenderen politischen Einfluss in Spanien.

Die Labour-Party war lange Zeit eine linkssozialdemokratische Volkspartei , in der es zeitweilig einen relativ starken trotzkistischen Flügel gab. Jedoch vor allem unter Tony Blair als britischem Premierminister in der Gegenwart kam die Mehrheit der Labour-Party zunehmend von einem relativ linken Kurs ab und schwenkte auf den Neoliberalismus um. Die meisten der überlebenden Kommunisten, die aus dem Exil zurückgekehrt waren, setzten ihre Hoffnung in eine von Ostdeutschland ausgehende kommunistische Gesellschaftsentwicklung unter dem Dach und Schutz der UdSSR.

Entsprechend hatten sich viele von ihnen hauptsächlich in der Sowjetischen Besatzungszone , der nachfolgenden DDR , für beziehungsweise in der SED engagiert.

Diese potentiellen Mitglieder fehlten der westdeutschen KPD. Als die Bundesrepublik gegründet wurde, war die westdeutsche KPD mit einer kleinen Fraktion noch im ersten Deutschen Bundestag bis vertreten. Anders als Österreich, wo eine Teilung des Landes vermieden wurde, akzeptierte Adenauer diese Bedingungen nicht. Des Weiteren kam es zur Gründung verschiedener kleinerer kommunistischer Splitterparteien, den sogenannten K-Gruppen.

In den er Jahren waren vor allem Mitglieder der DKP erneut staatlichen Repressionen ausgesetzt, besonders, wenn sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst oder als Beamte anstrebten. In den er und er Jahren beteiligte sich die DKP neben anderen kommunistischen Splittergruppen in verschiedenen Bündnissen an den Protesten der Neuen sozialen Bewegungen , vor allem in der Friedensbewegung und der Anti-Atomkraft-Bewegung.

Eine Teilung des Nachkriegsösterreichs in zwei unterschiedliche Staatssysteme wie in Deutschland konnte vermieden werden, weil sich Österreich anders als die Bundesrepublik Deutschland auf die Bedingungen Stalins, beispielsweise die Verpflichtung zur Neutralität zwischen den Blöcken, eingelassen hatte.

Die KP Finnlands war seit an verschiedenen Volksfrontregierungen des ostskandinavischen Landes beteiligt. In antikommunistisch orientierten Staaten erfuhren auch Einzelpersonen, die einer kommunistischen Partei angehörten oder nahestanden, Probleme.

In einem Senatsausschuss für unamerikanische Umtriebe mussten sich viele prominente und nicht prominente Amerikaner oder in den USA lebende Ausländer teilweise entwürdigenden öffentlichen Verhören unterziehen. In den USA waren es vor allem Wissenschaftler und Künstler , hier insbesondere aus dem Filmgeschäft und der Unterhaltungsindustrie , die in der McCarthy-Ära ihre Beschäftigung verloren und der sozialen Ächtung ausgesetzt wurden.

In manchen Ländern der im Kalten Krieg so genannten Dritten Welt , die noch nicht lange von den Kolonialmächten unabhängig geworden waren, oder wo westlich unterstützte Diktaturen regierten, versuchten durch Revolutionen und Bürgerkriege an die Macht gekommene kommunistische Parteien, die oft aus Guerilla - oder Befreiungsbewegungen entstanden Kuba oder teilweise mit ihnen synonym waren Nicaragua , Mosambik , Angola , Algerien , eine Verbesserung der Verhältnisse gegen den Widerstand von oft aus den USA finanzierten konterrevolutionären Kräften umzusetzen; etwa in Form von sozialen Veränderungen zugunsten der ärmeren Schichten, Bildungsprogrammen , Enteignungen ausländischer Konzerne , freier medizinischer Versorgung usw.

Wie in China gelang es den Kommunisten in Vietnam, die Bestrebungen innerhalb Bevölkerung nach Unabhängigkeit aufzugreifen. Die sozialen Dienstleistungen und die höhere Akzeptanz der kommunistischen Führung, bedingt durch deren Anpassung an die Bedürfnisse der städtischen und vor allem ländlichen Unterschicht , hatte beide KPs für die Mehrheit attraktiv gemacht. Dagegen waren bei ihren Gegnern eine strukturelle Korruption , Nepotismus und Erscheinungsformen von Organisierter Kriminalität vorherrschend.

In vielen Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas konnten Kommunisten mit einigen Ausnahmen wie beispielsweise in der Mongolei , in Libyen dort in eigener Art kommunistisch geprägt , Algerien , Vietnam , Laos , Nordkorea oder Kuba nur vergleichsweise selten politischen Erfolg über einen längeren Zeitraum erreichen siehe auch weiter unten.

In einigen anderen Staaten, in denen Regierungen mit vom Kommunismus geprägten Versprechungen an die Macht kamen, schufen sie dort manchmal staatsterroristische Regime, die letztlich mit dem Kommunismus, wie man sich ihn auch vorstellen mochte, kaum noch etwas gemein hatten. Soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen im Sinne einer kommunistischen Idee wurden dabei oft genug fallen gelassen zugunsten des persönlichen Machterhalts und der damit verbundenen Privilegien der entsprechenden Diktatoren, die sich meist nur mit Hilfe des Militärs an der Macht halten konnten.

Ab kam es immer wieder zu Grenzkonflikten und Scharmützeln mit dem pro-westlichen Südvietnam , das seinerseits verschiedene Regimewechsel durchmachte. Die US-Regierung befürchtete durch das relativ erfolgreiche Beispiel Nordvietnams eine weitere Ausbreitung des Kommunismus in ganz Südostasien und versuchte letztlich, mit ihrer militärischen Intervention einen solchen Dominoeffekt zu verhindern. Der starke Widerstand der kommunistischen Guerilla gegen die im Grunde technisch überlegene Militärmaschinerie der Amerikaner machte es für Präsidenten Lyndon B.

Johnson ab Mitte der er Jahre erforderlich, massive Truppenkontingente und schweres militärisches Gerät nach Vietnam zu verlegen und das Land starken Bombardements auszusetzen.

Unter Richard Nixon , der ab einen schrittweisen Truppenabzug vollzog, verbesserte sich die Lage der Amerikaner nicht wesentlich. Der Klientelstaat im Süden konnte nicht gehalten werden. Der Vietcong besiegte bis die letzten südvietnamesischen Einheiten. Erst zogen sich die vietnamesischen Truppen endgültig aus Kambodscha zurück. Die CPP blieb weiterhin eine einflussreiche politische Partei im Land und war, wenn auch nicht ohne Konflikte und Unruhen, an verschiedenen Regierungen beteiligt.

Die Roten Khmer blieben trotz Illegalität weiterhin im Untergrund aktiv und waren besonders im Grenzgebiet zu Thailand noch einflussreich. In Kuba kam durch die kubanische Revolution am 1. In einflussreicher Position an der kubanischen Regierung beteiligt war auch der legendäre Revolutionär Ernesto Che Guevara , der an der Seite Castros führend an der kubanischen Revolution teilgenommen hatte. Er prägte wesentlich die Planwirtschaft in Kuba. Er beteiligte sich an den revolutionären Kämpfen im afrikanischen Kongo und führte später eine Guerillatruppe in Bolivien an, wo ihm jedoch die Unterstützung durch die Kommunistische Partei Boliviens versagt blieb.

Guevara war mit seiner kleinen Kampftruppe in den Bergen zunehmend isoliert. Die kubanische Revolution und die Revolutionsbewegung Castros hatten auch prägenden Einfluss beziehungsweise Vorbildfunktion für weitere revolutionäre Bewegungen in ganz Lateinamerika , so etwa in Nicaragua , wo die sandinistische Befreiungsbewegung FSLN unter Daniel Ortega den Diktator Somoza stürzte und gegen den Widerstand der von den USA finanzierten und ausgebildeten Contras an die Regierung kam.

Nach 11 Jahren wurde sie dort bei demokratischen Wahlen von einer bürgerlichen Partei abgelöst. Weitere Beispiele von Kuba beeinflusster, aber unabhängiger linksrevolutionärer Bewegungen waren die FMLN in El Salvador , die zwischen und in einem blutigen Bürgerkrieg, die dortige Militärdiktatur zu stürzen versuchte; oder die Bewegung der Zapatistas im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas , die Mitte der er Jahre versuchte, die Rechte der vor allem indianischen Landbevölkerung gegen die Zentralregierung Mexikos durchzusetzen.

Breitengrades in ihre jeweiligen Interessenssphären aufgeteilt. Dies führte ab zum bis währenden Koreakrieg , dem ersten bedeutenden Stellvertreterkrieg des Kalten Krieges. Beispielsweise beim Militärputsch in Chile unter Augusto Pinochet gegen den frei gewählten Sozialisten der Unidad Popular Salvador Allende , oder bei der Unterstützung der rechtsextremen Contras gegen die in der Revolution von in Nicaragua erfolgreichen linksgerichteten Sandinisten unter Daniel Ortega.

In einigen dieser Länder waren kommunistische Parteien oder Bewegungen zeitweise an der Macht; vereinzelt regieren manche von ihnen unter veränderten Bedingungen bis in die Gegenwart Myanmar, Angola, Mosambik. In arabischen beziehungsweise vor allem islamisch geprägten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas spielten kommunistische Parteien meist keine über einen längeren Zeitraum bedeutsame Rolle, sofern sie in den jeweiligen Staaten wie zum Beispiel in eher säkularisierten Ländern wie etwa Ägypten , Libanon , Syrien — zumindest zeitweilig — zugelassene Parteien waren.

In Israel war die Mapam Vereinigte Arbeiterpartei eine ursprünglich marxistisch- zionistische Partei, die , im Jahr der Ausrufung des Staates Israel , gegründet wurde. Diese Organisation war schon seit im damals noch britischen Mandatsgebiet Palästina aktiv, wo sie entscheidenden Anteil am Aufbau der basisdemokratischen Kibbuz -Bewegung hatte und vor allem bis in die er Jahre viele landwirtschaftliche Kollektive in Selbstverwaltung , die Kibbuzim gegründet hatte, in denen auch kommunistische Ideale umgesetzt wurden.

Der Mapam war in diesem Zusammenhang die Beteiligung an einer zionistischen Verschwörung in Prag vorgeworfen worden. Nach dieser Konfrontation mit dem Stalinismus wandte sich die Mapam im Laufe der er Jahre von ihren radikal linken Positionen ab und wurde zu einer linkssozialdemokratischen Partei.

Ein Teil der Führungskader der Partei machte den Kurswechsel jedoch nicht mit und wechselte in eine eigenständige Kommunistische Partei Israels , die allerdings nur eine marginale Rolle in der israelischen Politik spielte.

Meretz war die erste zionistische Partei Israels, die die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel befürwortete. Als Wahlbündnis war Meretz von bis und als Partei von bis Anfang an von der Arbeitspartei geführten Koalitionsregierungen beteiligt. Unter den antizionistischen Parteien gilt in der Gegenwart insbesondere die Listenverbindung Chadasch Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung als in der Knesset , dem israelischen Parlament , vertretene KP, deren Wählerpotenzial sich mehrheitlich aus arabischen Arbeitern und nur in einer Minderheit aus jüdischen Kommunisten rekrutiert.

Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze. Im Zuge dieser Ereignisse kam es in den Folgejahren auch zu einer Veränderung der kommunistischen Parteien Osteuropas.

Ebenso erging es der Partei der Kommunisten Kirgisistans. Als politische Nebenströmung oder Abspaltung kann die rechtsradikale Nationalbolschewistische Partei Russlands betrachtet werden. Viele ehemals kommunistische Parteien des Ostblocks wandelten sich in Parteien um, die eine neue Ideologie annahmen, darunter die Partei Neues Aserbaidschan und die Demokratische Partei Turkmenistans.

Als Neugründungen oder Abspaltungen entstanden aber auch kommunistische Parteien, die mehr oder weniger der traditionellen kommunistischen Ideologie folgen, wie die Kommunistische Partei Kasachstans und die Aserbaidschanische Kommunistische Partei. Die erlassene neue Verfassung führte ein Präsidialsystem ein, das die Personalunion von Regierungs- und Staatschef vorsieht. In den darauf folgenden Wahlen siegte der Altkommunist Aljaksandr Lukaschenka.

Internationalen Beobachtern zufolge gelten Wahlergebnisse zugunsten Lukaschenkos als manipuliert oder gefälscht. Mit der Präsidentschaftswahl setzte eine deutliche Veränderung ein. Die einst stärkste Kraft im Parlament der Ukraine gehört heute zu den kleineren Parteien.

Zustimmung erfährt sie vor allem in den russischsprachigen Landesteilen der Ukraine, während sie in der Westukraine nahezu bedeutungslos ist. Seit ist die Partei nicht mehr im Parlament vertreten. Die Moldau ist damit das einzige Land, das ehemals zur UdSSR gehörte seit als Präsidialrepublik unabhängig , in dem eine Kommunistische Partei durch Wahlen wieder eine Regierungsverantwortung übernahm.

In den ehemaligen ostmitteleuropäischen Satellitenstaaten der Sowjetunion wurden die kommunistischen Parteien entweder zu sozialdemokratischen Parteien transformiert oder von solchen ersetzt. Ihre Haupt klientel lag in den östlichen Bundesländern , wo sie auch in Landesregierungen vertreten war Mecklenburg-Vorpommern , Berlin , wohingegen sie in den westlichen Bundesländern die meiste Zeit nur eine marginale Bedeutung hatte.

Dies begann sich zu ändern, nachdem sich die PDS umbenannt in Linkspartei. Deutschen Bundestag gewählt, wo sie, nun deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, eine wiedererstarkte parlamentarische Kraft links von der SPD darstellt. Weiterhin bestehen die DKP und verschiedenste Splitterparteien z. Auch im übrigen Europa und in vielen Ländern der Welt fand eine Neuorientierung innerhalb kommunistischer Parteien statt.

Einige wenige andere traten anderen, kleineren KPs bei. Ohne die Vorreiterrolle der KPdSU haben sich in auch in weiteren Ländern viele eigenständige Ausprägungen des Kommunismus herausgebildet, die jedoch insgesamt betrachtet von abnehmender politischer Bedeutung sind.

Die wirtschaftliche Situation in vielen teilweise hoch verschuldeten Staaten des Trikont hatte zu einem verstärkten auch politischen Druck von Weltbank und Internationalem Währungsfonds IWF auf entsprechende Staaten geführt. In manchen Staaten war es infolge der um sich greifenden Inflation und der sich extrem verteuernden Lebenshaltungskosten vermehrt zu Hungerrevolten mit teilweise bürgerkriegsartigen Zuständen gekommen, beispielsweise in Argentinien , Venezuela und anderen Ländern.

Die entsprechende Situation führte inzwischen in manchen Staaten auch zu demokratisch legitimierten Regierungsübernahmen linkssozialistischer und kommunistisch beeinflusster Kräfte. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin , der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie den Verhältnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht komplett in Händen der Partei bleibt.

Die KP Kubas ist keine Massenpartei, sondern versteht sich im Gegenteil als revolutionäre Avantgarde auf dem Weg zum Kommunismus, so dass sie nur Mitglieder mit besonders untadeligem Lebenslauf und revolutionärem Gewissen aufnimmt.

Oberbefehlshaber Chief Joint Forces der neuen irakischen Streitkräfte ist

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Im Irak wird immer noch die Todesstrafe vollstreckt.

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